Schlagwort: Abmahnung

CHECK24-Urteil! Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute obsiegt (größtenteils) vor dem OLG München

7. April 2017
Rechtsanwalt Jöhnke, Vermittlerrecht, Wettbewerbsrecht

Im dem Berufungsverfahren zwischen dem Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute e.V. (BVK), vertreten durch den Vorstandspräsidenten Herrn Michael H. Heinz, und dem Vergleichsportal CHECK24 Vergleichsportal GmbH, hat das Oberlandesgericht München entschieden, dass das Vergleichsportal seine Kunden beim Erstkontakt deutlicher darüber informieren muss, dass es als Versicherungsmakler Provision für die Vermittlung von Versicherungspolicen erhält. Weiterhin hat CHECK24bei der […]

Zum vollständigen Beitrag

Die Kostenfalle der eigenen Abmahnung wegen „Abmahndisclaimer“ (OLG Düsseldorf)

4. Mai 2016
Rechtsanwalt Jöhnke, Wettbewerbsrecht

Das OLG Düsseldorf hat zu der Thematik „Kostenfalle der eigenen Abmahnung durch Abmahndisclaimer“ mit Urteil vom 26.1.2016 – I-20 U 52/15 entschieden:

Zum vollständigen Beitrag

Impressumspflicht einer sich im Aufbau befindlichen Webseite (LG Aschaffenburg)

27. März 2016
Datenschutz / IT-Recht, Rechtsanwalt Jöhnke, Wettbewerbsrecht

Das LG Aschaffenburg hat zu der Thematik „Impressumspflicht einer sich im Aufbau befindlichen Webseite“ mit Urteil vom 03.04.2012 (Aktenzeichen 2 HK O 14/12) entschieden: „Auch wenn ein Internetauftritt noch nicht vollständig aufgebaut und abgeschlossen ist, sind Pflichtangaben nach TMG (Telemediengesetz) erforderlich, wenn mit dem Internetauftritt erkennbar geschäftliche Interessen vertreten werden sollen.“

Zum vollständigen Beitrag

„Es betreut Sie …“ – Die Korrespondenzpflicht des Versicherers gegenüber dem Versicherungsmakler (OLG München)

17. Februar 2016
Rechtsanwalt Jöhnke, Vermittlerrecht, Wettbewerbsrecht

Das OLG München hatte sich in seiner Entscheidung (OLG München, Urteil vom 03.07.2014, Az.: 29 U 5030/13) wieder einmal mit der Korrespondenzpflicht des Versicherers gegenüber dem Versicherungsmakler zu beschäftigen.

Zum vollständigen Beitrag