Kostenfalle der eigenen Abmahnung: Vorsicht vor dem „Abmahndisclaimer“ im eigenen Impressum!

04.05.2016 / ebay & Recht, Rechtsanwalt Jöhnke, Wettbewerbsrecht

Das OLG Düsseldorf hat zu der Thematik „Rechtsverlust durch Abmahndisclaimer“ mit Urteil vom 26.1.2016 – I-20 U 52/15 entschieden:

„Der Gläubiger eines wettbewerblichen Anspruchs, der auf seiner Website erklärt, bei Abmahnungen durch Dritte sei die Einschaltung von Rechtsanwälten überflüssig, deren Kosten würden von ihm daher nicht erstattet, ist seinerseits daran gehindert, bei der Abmahnung eines Dritten durch ihn die Kosten eines Rechtsanwalts geltend zu machen.“ (Leitsatz des Gerichts)

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Einstweilige Verfügung durch die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg wegen „gewerblicher Tätigkeit auf eBay“ (LG Berlin)

28.03.2016 / ebay & Recht, Rechtsanwalt Jöhnke, Wettbewerbsrecht

Der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte wurde eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin für die Mandantschaft zugestellt. Dem vorausgegangen waren eine Abmahnung und eine Mahnung durch die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte (Berlin) für deren Mandanten Ralph Schneider.
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