Videoüberwachung – Verwertbar?

Bereits in der Vergangenheit wurde auch im Bereich des Arbeitsrechts häufig darüber diskutiert, wie mit einer Videoüberwachung durch den Arbeitgeber umzugehen ist. Diese Frage kommt meist dann auf, wenn der Arbeitgeber anhand dieser Überwachung Erkenntnisse gewinnt, welche dem Arbeitnehmer angelastet werden können bzw. sogar zu dessen Entlassung führen können.

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Allgemeine Gleichbehandlung auch für Geschäftsführer?

Grundsätzlich gelten für alle Arbeitnehmer die Regelungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Geschäftsführer einer GmbH sind jedoch keine „Arbeitnehmer“ im eigentlichen Sinne. Dennoch gelten die Grundsätze der allgemeinen Gleichbehandlung auch für sie. So hat auch der BGH mit Urteil vom 23.04.2012 (Az: II ZR 163/10) entschieden.

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Betriebliche Altersversorgung und Geldnot

Das Bundesarbeitsgericht hatte im April 2018 darüber zu entscheiden, ob die Geldnot eines Arbeitnehmers einen Anspruch gegen den Arbeitgeber begründet, einen Vertrag zur betrieblichen Altersversorgung zu kündigen. Hintergrund dieses Kündigungswunschs des Arbeitnehmers war es, dass dieser den Rückkaufswert der Versicherung erhalten wollte.

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Feiertag: „Zusätzlicher“ freier Tag?

Viele Arbeitnehmer freuen sich über jeden Feiertag. Gerade in den ersten sechs Monaten des Jahres existieren diverse bundesweite Feiertage, welche vielen Arbeitnehmern einen zusätzlichen freien Tag oder ein verlängertes Wochenende bescheren können. Doch nicht alle Arbeitnehmer „gewinnen“ hier tatsächlich einen Tag.

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