Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte erreichen vor dem Landgericht Frankenthal (Pfalz) die Zahlung eines fünfstelligen Vergleichsbetrages durch die BL die Bayrische Lebensversicherung AG an einem Kfz-Mechatroniker. Strittig war, ob eine Berufsunfähigkeit wegen Depression und eine vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung vorlag.
Der Versicherungsnehmer absolvierte zunächst erfolgreich eine Lehre zum Gärtner, ehe er einen Branchenwechsel anstrebte und eine weitere Berufsausbildung zum KFZ-Mechatroniker begann. Zu seinem Arbeitsalltag als Kfz-Mechatroniker gehörten vor allem körperliche und handwerkliche Tätigkeiten, wie das Einbauen von Ersatzteilen, das Umrüsten und Erweitern von Maschinen und Anlagesystemen oder das Messen elektrischer Kenndaten. Zudem fiel ein kleinerer Anteil auf kaufmännische Beschäftigungen. Dazu zählten das Planen und Vorbereiten von Aufgaben oder die Inaugenscheinnahme technischer Unterlagen. Zu den drei bis vier achtstündigen Arbeitstagen kamen ein bis zwei Tage Berufsschule dazu.
Der angehende Kfz-Mechatroniker hatte mit einigen psychischen Widrigkeiten zu kämpfen und begab sich daher in Therapie. Der ins Vertrauen gezogene Psychologe diagnostizierte eine mittelgradig ausgeprägte Depression (siehe hierzu Berufsunfähigkeit wegen Depression) und eine Anpassungsstörung. Die festgestellten Erkrankungen gingen mit Symptomatiken, wie unter anderem starker Gereiztheit, Nervosität, Schlafstörung, rascher Erschöpfung, Passivität, sozialem Rückzug und fehlender Tagesstrukturierung einher. Hinzu kamen psychosomatische Belastungen, wie Kopfschmerzen, Magen-Darm-Beschwerden und weitere körperliche Missempfindungen. Durch konflikthafte Auseinandersetzungen mit seinen Vorgesetzten wurde sein Leiden weiter verstärkt. Aus den vorgenannten Umständen war der Mechatroniker nicht ausreichend emotional belastbar und somit nicht länger arbeitsfähig. Aus diesem Grund stellte er schlussendlich einen Leistungsantrag bei seinem Berufsunfähigkeitsversicherer, der BL die Bayrische Lebensversicherung AG (siehe hierzu auch Berufsunfähigkeit beantragen).
Die BL die Bayrische Lebensversicherung AG lehnte die Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente an den Kfz-Mechatroniker jedoch ab. Dies begründete sie mit einer angeblichen vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung. Sie war überzeugt davon, dass der Kfz-Mechatroniker vertragswesentliche Auskünfte bezüglich seines Gesundheitszustandes und der Inanspruchnahme ärztlicher Behandlung wissentlich bei der Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung verschwiegen hatte. Daher erklärte sie die Anfechtung und hilfsweise den Rücktritt vom Versicherungsvertrag. Daraufhin nahm der Kfz-Mechatroniker Kontakt zu der Hamburger Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte auf.
Die Hamburger Kanzlei Jöhnke & Reichow unterstützt Versicherte bundesweit bei der Geltendmachung von Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung. Unsere Rechtsanwälte unterstützen Sie dabei, zu Ihrem Recht zu kommen und stehen Ihnen zunächst gerne für einen kostenfreien Erstkontakt zur Verfügung.
Die Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte forderte die BL die Bayrische Lebensversicherung AG zunächst schriftlich zur Zahlung der versicherten Berufsunfähigkeitsrente auf. Es wurde argumentiert, dass der Kfz-Mechatroniker die Fragen im Hinblick auf seine gesundheitliche Verfassung nach bestem Wissen und Gewissen beantwortet habe und ihm demzufolge kein grob fahrlässiges oder gar vorsätzliches Handeln unterstellt werden könne. Eine Arglistanfechtung und ein Vertragsrücktritt stünden daher außer Frage. Die BL die Bayrische Lebensversicherung AG beharrte jedoch zunächst weiterhin auf ihrer ursprünglichen Leistungsablehnung.
In Abstimmung mit Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte entschied sich der Kfz-Mechatroniker sodann für eine gerichtliche Weiterverfolgung seiner Ansprüche. Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte erstellten daraufhin eine Klageschrift und reichten diese sodann beim örtlich zuständigen Landgericht Frankenthal ein. Das Landgericht ordnete zur Erörterung der Sach- und Rechtslage zunächst das schriftliche Vorverfahren an. Bereits im Rahmen des schriftlichen Vorverfahrens konnten die Parteien sich auf einen Vergleich einigen, der dann vom Gericht durch Beschluss festgestellt wurde. Die BL die bayrische Lebensversicherung AG verpflichtete sich danach, an den Mechatroniker einen fünftstelligen Vergleichsbetrag zu zahlen. Im Gegenzug blieb der Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag beendet.
Der vorliegende Fall vor dem Landgericht Frankenthal macht erneut deutlich, dass es sinnvoll ist, bei Streitigkeiten mit dem eigenen Berufsunfähigkeitsversicherer direkt einen fachkundigen Berater aufzusuchen und sein Anliegen in qualifizierte Hände zu geben. Hierbei empfiehlt es sich auf Rechtsanwälte zurückzugreifen, die auf dem Gebiet des Versicherungsrechts über langjährige Erfahrung verfügen. Da die rechtlichen Verstrickungen im Berufsunfähigkeitsrecht kaum zu überschauen sind, sollte auf die Erfahrung aus der täglichen Praxis zurückgegriffen werden.
Die Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte verfügt über Fachanwälte für Versicherungsrecht, welche in allen Stadien eines Berufsunfähigkeitsverfahrens oder Leistungsverfahrens Versicherte unterstützen können. Die Kanzlei Jöhnke & Reichow ist dabei bundesweit tätig. Ihr persönlicher Fachanwalt für Versicherungsrecht wird Sie gern beraten und mit Ihnen zusammen eine Strategie entwickeln, Ihre berechtigten Ansprüche gegenüber dem Versicherer bestmöglich durchzusetzen. Weitere Informationen zu Berufsunfähigkeitsverfahren können Sie unter Berufsunfähigkeitsversicherung einsehen. Einen Überblick finden Sie auch unter Berufsunfähigkeitsversicherung zahlt nicht und Berufsunfähigkeit wegen Depression.
Rechtsanwalt Bernhard Gramlich ist seit 2019 angestellter Anwalt der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte und seit 2020 Fachanwalt für Versicherungsrecht. Als Rechtsanwalt hat er bereits einer Vielzahl von Versicherungsnehmern bei der Durchsetzung ihrer Rechte gegenüber Versicherern geholfen.
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