Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg mahnen für die E. & A. Junek GmbH ab! Vorwurf: Wettbewerbsverstöße auf ebay!

Die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte aus Berlin mahnt für deren Mandantschaft, die E. & A. Junek GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Justiz, Herbersknapp 7, 44267 Dortmund, wettbewerbsrechtlich ab.

Es handelt sich dabei um Abmahnungen nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die E. & A. Junek GmbH aus Dortmund verkauft EDV-Artikel und EDV-Zubehör über das Internet und betreibt einen Onlineshop.

Der Abgemahnte soll „gewerblicher Verkäufer“ auf ebay sein

Die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte wirft dem Abgemahnten „Gewerblichkeit“ vor. Damit soll der Abmahnte ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein.

Aufgrund der Einstufung als „Unternehmer“, also als gewerblicher Verkäufer, wirft die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte den Abmahnten vor, Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte gemäß § 312 c ff. BGB nicht eingehalten zu haben. Damit sollen Informationspflichten gegenüber Verbrauchern nicht eingehalten worden sein.

Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte unterstützt bei Abmahnungen!

Als gewerblicher Händler besteht die Verpflichtung, z.B. ein Impressum zu führen. Es muss ebenfalls das gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsrecht gewährt werden. Auch müssen Verbraucher darüber korrekt informiert werden.

Im elektronischen Geschäftsverkehr müssen die entsprechenden gesetzlichen Informationspflichten gegenüber den Verbrauchern eingehalten werden!

Mit der Abmahnung macht die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte aus Berlin für deren Mandanten, die E. & A. Junek GmbH, wettbewerbsrechtliche Ansprüche gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 Nr. 1, geltend – darunter Unterlassungsansprüche nach § 8 Absatz 1, Absatz 3 Nr. 1, § 3, § 4 Nr. 11 UWG.

Höhe der Kosten für die Abmahnung: € 984,60!

Die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg fordert von den Abgemahnten Rechtsanwaltskosten auf einen Streitwert in Höhe von 20.000,- €. Folglich wären dieses Rechtsanwaltskosten in Höhe von 984,60 €. Der Kostenerstattungsanspruch ergibt sich aus § 12 Absatz 1 Satz 2 UWG.

Es sollte stets eine juristische Prüfung der Abmahnung erfolgen!

Es muss juristisch und im Einzelfall geprüft werden, ob der Vorwurf der „Gewerblichkeit“ überhaupt  nachvollziehbar und vertretbar ist. Hierzu sollten alle Gesamtumstände der Auktion, der Bewertungen, der Anzahl und Art der Verkäufe gewürdigt werden.

Sollte ein gewerbliches Handeln vorliegen, so wäre weiter zu prüfen, ob die geltend gemachten Kostenansprüche der Höhe nach bestehen. Hier sollte die Rechtsprechung hinzugezogen werden, da diese teilweise sehr unterschiedlich ist.

Wir raten allen Abgemahnten an stets sofort zu handeln.

Aus juristischer Sicht droht bei nicht fristgerechter Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung durch ein Gericht!

Gegen eine einstweilige Verfügung kann man sich auch wehren!

Selbstverständlich kann man sich jetzt immer noch an einen Rechtsanwalt wenden und sich gegen eine einstweilige Verfügung verteidigen. Jedoch sind bereits Gerichts- und Anwaltskosten entstanden, die hätten vermieden werden können.

Meist besteht auch die Möglichkeit außergerichtlich eine Einigung zu erzielen. Damit kann ein langwieriger und teurer Rechtsstreit vermieden werden.

Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte empfehlen:

  • Zahlen Sie nicht den geforderten Betrag, ohne dass dieser überprüft wurde
  • Unterschreiben Sie nicht die beigefügte Unterlassungserklärung
  • Versäumen Sie keine Fristen.
  • Nehmen Sie kompetente Unterstützung in Anspruch

Sollten auch Sie als auch eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder bereits eine Klage der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg aus Berlin erhalten haben, so stehen wir Ihnen als kompetenter Ansprechpartner gern zur Verfügung.

Im Rahmen eines telefonischen Erstgesprächs informieren wir Sie über die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg.

Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke