Berufsunfähigkeit: Die Nachuntersuchung – Was sollte der Versicherungsnehmer dabei beachten?

Für den Versicherungsnehmer ist meist fraglich, was im Rahmen einer Nachprüfung der Berufsunfähigkeit durch den Versicherer beachtet werden sollte. Dieses nennt man klassischerweise „Nachprüfungsverfahren“.

Erkennt der Versicherer die bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit des Versicherungsnehmers (VN) zunächst an, so kann er diese auch regelmäßig wieder überprüfen. Da sich die Ursachen einer Berufsunfähigkeit bei dem VN (also Krankheit, Verletzung, Kräfteverfall oder gar auch Pflegebedürftigkeit) auch wieder verbessern können, muss im Umkehrschluss dem Versicherer auch das Recht zustehen, seine erteilte Zusage überprüfen zu können, da eine Berufsunfähigkeit auch nachträglich wieder entfallen kann.

6 AVB-BUZ legitimiert den Versicherer, die Berufsunfähigkeit auch nachträglich überprüfen zu können (vgl. hierzu BGH VersR 2008, 521). Dabei gilt es ebenfalls zu beachten, dass dieses Nachprüfungsrecht des Versicherers in jedem Fall besteht, auch wenn die Leistungspflicht des Versicherers auf einem vorangegangen Anerkenntnis oder einem Urteil, also einer gerichtlichen Entscheidung beruht. Der Versicherer ist also berechtigt, zu überprüfen, ob die Berufsunfähigkeit des Versicherungsnehmers selbst, der Grad oder die Pflegestufe weiterhin fortbestehen.

Der Versicherer ist sogar berechtigt, Auskünfte einzuholen und einmal im Jahr umfassende ärztliche Untersuchungen zu verlangen. Dieses ergibt sich aus § 6 Abs. 2 AVB-BUZ. Der Versicherer hat jedoch die Kosten dafür selbst zu tragen.

Zu beachten ist: Der Berufsunfähigkeitsversicherer wird jedoch leistungsfrei, wenn der VN seiner vertragsgemäßen Obliegenheit sich ärztlich untersuchen zu lassen, zumindest grob fahrlässig nicht nachkommt.

Es sollte folglich darauf geachtet werden, was genau der Versicherer von dem Versicherungsnehmer im Nachprüfungsverfahren fordert. Unbedingt sollte der VN daraufhin tätig werden.

Eine Untätigkeit des Versicherungsnehmers kann zur Leistungsfreiheit des Versicherers führen

Wenn der VN sich nicht sicher ist, wie er sich in diesem Nachprüfungsverfahren zu verhalten hat, so sollte zeitnah ein Versicherungsspezialist hinzugezogen werden. Hier gilt es auch, das Vertragswerk des Versicherers dahingehend zu überprüfen, welche Rechte wem überhaupt zustehen.

Kann ein VN beispielsweise einen Untersuchungstermin nicht wahrnehmen, so muss er dem Versicherer seine Hinderungsgründe zeitnah mitteilen (OLG Köln, Urteil vom 19.07.2013, Az. 20 U 26/11).

Demnach ist stets ein Handeln, bzw. die Hinzuziehung eines Versicherungsspezialisten geboten. Hierfür stehe ich Ihnen jederzeit gern persönlich zur Verfügung. Auch vertrete ich gern Ihre Ansprüche gegenüber dem Versicherer.

Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke

Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte in Partnerschaft mbB